Yuriko Backes: «Tabakwaren sichern fünf Prozent der Staatseinnahmen»

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Yuriko Backes«Tabakwaren sichern fünf Prozent der Staatseinnahmen»

LUXEMBURG – Finanzministerin Yuriko Backes zufolge machen Steuern auf Tabakwaren nach wie vor einen wichtigen Posten bei den Staatseinnahmen aus.

von
Joseph Gaulier
Der Tabakkonsum ging Ende der 2000er Jahre zurück. Seit mindestens zwei Jahren steigt er jedoch wieder an.

Der Tabakkonsum ging Ende der 2000er Jahre zurück. Seit mindestens zwei Jahren steigt er jedoch wieder an.

Vincent Lescaut

Am Donnerstag hat sich in der Chamber eine ungewohnte Szene abgespielt. Gilles Roth hielt zu Beginn eine Zigarettenschachtel hoch und nannte deren allseits bekannte Marke. «Sie kostet 5,50 Euro in Luxemburg, sieben in Belgien, 7,70 in Deutschland und 10,50 in Frankreich», wie der Abgeordnete erklärte. Er fügte hinzu, dass die Preise in den letzten zehn Jahren im Ausland wesentlich stärker angezogen hätten als im Großherzogtum.

«Dass die Tabaksteuern eine wichtige Einnahmequelle darstellen, ist kein Geheimnis. Das ist eine historische Tatsache», erklärte Finanzministerin Yuriko Backes (DP). Sie garantieren fünf Prozent der Staatseinnahmen, das wären 1,075 Milliarden Euro, die dieses Jahr erwartet werden. Tabak stehe außerdem jedoch für eine Industrie und Arbeitsplätze in Luxemburg. Gleichzeitig habe die Regierung dennoch «gesundheitspolitische Ziele».

Kampf gegen Schmuggel

Im vergangenen Jahr wurden 3,6 Milliarden Zigaretten verkauft. Die Zahl dürfte dieses Jahr auf vier Milliarden steigen. Dazu kommen 4950 Tonnen loser Tabak, was einen Rekord in den letzten 20 Jahren darstellt. Der Verbrauch habe während der Pandemie zugenommen, wie Yuriko Backes erläuterte, «Selbst, wenn die Fondation Cancer seit 2019 eine Abnahme verzeichnet.» Die Verkaufszahlen bei Zigaretten liegen zurzeit über denen von 2009, bevor mehrere Anti-Tabak-Maßnahmen ergriffen wurden.

Das Steuerniveau steige regelmäßig, bestätigte die Ministerin gegenüber der Chamber. Die letzte Erhöhung habe im Februar stattgefunden. Die Regierung bemühe sich, den Preisunterschied zu den Nachbarländern auf einem vernünftigen Niveau zu halten, um das Risiko des Schmuggels zu begrenzen. «Gegen diese Plage gibt es Maßnahmen, darunter vor allem eine Zusammenarbeit mit den Zollbehörden der anderen Länder», betonte Yuriko Backes. Sie gab jedoch auch zu, dass keine Wunder-Lösung existiere.

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