Zu einflussreich? – Tech-Giganten müssen vor US-Kongress aussagen

Die Chefs der vier Technologie-Riesen Apple, Amazon, Facebook und Google haben sich bei einer Anhörung im US-Kongress gegen den Vorwurf der Marktdominanz und des unfairen Wettbewerbs gewehrt. Für die Technologie-Unternehmen steht dabei einiges auf dem Spiel: Die Anhörung dient der Vorbereitung neuer Regulierungsmaßnahmen für die Branche.

Die Demokraten im Ausschluss nahmen in einer Fragerunde vor allem die Gründer und Chefs von Facebook und Amazon, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos, in die Mangel. So wurde Bezos mit Fragen dazu überschüttet, ob Amazon Daten von Händlern auswertet, die Waren auf der Plattform des Konzerns verkaufen, um ihnen mit eigenen Angeboten Konkurrenz zu machen. Der Amazon-Chef sagte, es gebe zwar interne Vorschriften dagegen, er könne aber nicht garantieren, dass sie nie verletzt worden seien.

Im Fall von Facebook konzentrierten sie sich auf die Übernahmen der Fotoplattform Instagram und des Chatdienstes WhatsApp. Der Abgeordnete Joseph Neguse brachte Zuckerberg dazu zu sagen, dass Instagram und WhatsApp nicht nur die Angebote des Online-Netzwerks ergänzten, sondern auch Wettbewerber gewesen seien. Diese Einschätzung könnte noch wettbewerbsrechtlich relevant werden.

Bei der Anhörung wurde zudem schnell klar, dass die Republikaner im US-Kongress die Zeit nutzen werden, auch den Vorwurf vorzubringen, dass die Online-Unternehmen konservative Ansichten unterdrückten. Das behauptet unter anderem immer wieder US-Präsident Donald Trump. Er drohte bei Twitter, mit Präsidenten-Verfügungen gegen die Tech-Konzerne vorzugehen, wenn der Kongress nicht hart genug durchgreife.

Die vier Top-Manager waren per Videokonferenz zu der Anhörung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses zugeschaltet. Die Corona-Krise drückte dem Termin ihren Stempel auf. Die Konzernchefs mussten versichern, dass ihnen hinter der Kamera keine Mitarbeiter helfen. Die Abgeordneten mussten außerhalb ihrer Redezeit Masken tragen.

(L'essentiel/SDA)