Sturm aufs Kapitol – Trump scheitert vor Oberstem Gericht
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Sturm aufs KapitolTrump scheitert vor Oberstem Gericht

Ein Ausschuss will das Verhalten von Trump im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol untersuchen – und erhält nun Dokumente, die Trump unter Verschluss halten wollte.

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Donald Trump hat die Niederlage bei der letzten Präsidentschaftswahl noch immer nicht akzeptiert.

Donald Trump hat die Niederlage bei der letzten Präsidentschaftswahl noch immer nicht akzeptiert.

AFP
Ihm wird vorgeworfen, den Sturm aufs Kapitol letztes Jahr mit verursacht zu haben.

Ihm wird vorgeworfen, den Sturm aufs Kapitol letztes Jahr mit verursacht zu haben.

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Der Tag ist als schwarzer Tag in der Geschichte der USA eingegangen.

Der Tag ist als schwarzer Tag in der Geschichte der USA eingegangen.

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Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im Streit um die Herausgabe von Dokumenten zur Kapitol-Erstürmung eine Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof erlitten. Der Supreme Court in Washington lehnte am Mittwochabend einen Antrag des 75-Jährigen ab, eine Übergabe der Unterlagen an den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Sturm auf den Kongress vor einem Jahr zu blockieren. Damit ist der Weg für eine Übergabe der Dokumente frei.

Trump hatte darauf plädiert, dass er als früherer Präsident ein sogenanntes Exekutivprivileg besitze und deswegen eine Herausgabe der im Nationalarchiv gelagerten Dokumente blockieren könne. Damit scheiterte er aber vor mehreren Gerichten und zog schließlich vor den Supreme Court. Dort erlitt er nun eine klare juristische Niederlage: Trumps Antrag wurde mit einer breiten Mehrheit von acht der neun Verfassungsrichter abgewiesen.

Schwarzer Tag in der Geschichte der USA

Der vom Repräsentantenhaus eingesetzte Untersuchungsausschuss will unter anderem mit Hilfe der Unterlagen die genauen Hintergründe der Attacke auf das Kapitol am 6. Januar 2021 aufdecken. Unter anderem geht es um das Verhalten Trumps an jenem Tag.

Radikale Trump-Anhänger hatten das Kapitol gestürmt, als dort der Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 zertifiziert werden sollte. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses mit fünf Toten sorgte weltweit für Entsetzen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie.

(L'essentiel/AFP/roy)

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