Gewalt in Syrien – Über 200 Tote bei Massaker in Hama

Bei einem neuen Massaker sind in Syrien nach Angaben von Aktivisten mehr als 200 Menschen getötet worden. Die Angaben schwanken dabei zwischen 220 und 250 Todesopfern, unter ihnen viele Frauen und Kinder.

Die Opposition und die Regierung machten sich am Freitag gegenseitig für den blutigen Zwischenfall in dem Dorf Tremseh rund 35 Kilometer nordwestlich von Hama verantwortlich. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.

Sollten sich die Angaben bewahrheiten, wäre es das schlimmste Massaker an Zivilisten seit Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad vor 16 Monaten. Ende Mai waren in der Ortschaft Hula 108 Männer, Frauen und Kinder getötet worden.

Aktivisten berichteten, dass Kräfte des syrischen Regimes das «abscheuliche Verbrechen» verübt hätten. «Mehr als 220 Menschen wurden getötet und rund 300 weitere verletzt», sagte Abu Omar, der örtliche Kommandant der oppositionellen Freien Syrischen Armee, der Nachrichtenagentur DPA in der Nacht zum Freitag.

Die Allgemeine Kommission für die Syrische Revolution erklärte, die Armee habe das Dorf am Donnerstag erst belagert und unter Beschuss genommen. Dann seien Milizionäre des Regimes aus umliegenden Dörfern in den Ort gekommen, um die Menschen in ihren Häusern zu töten.

Die syrische Regierung machte Oppositionskräfte für das Massaker verantwortlich. Ziel sei es, die öffentliche Meinung gegen Syrien aufzuheizen. Das Massaker sei während der Sitzung des UNO-Sicherheitsrates verübt worden. Es diene dazu, ein militärisches Eingreifen von außen vorzubereiten. Der Sicherheitsrat berät derzeit über Strafmaßnahmen gegen das Regime.

Im Ringen um eine Beilegung des Syrien-Konflikts widersetzt sich Russland einer Resolution der Vereinten Nationen nach Kapitel VII der UN-Charta. Schritte nach diesem Abschnitt können auch militärisch durchgesetzt werden. «Wir sind definitiv gegen Kapitel VII», sagte der stellvertretende russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Alexander Pankin, am Donnerstag. «Alles ist verhandelbar, aber darüber verhandeln wir nicht - das ist die rote Linie.»

In dem von Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf hieß es, die syrischen Behörden müssten «sichtbar und verifizierbar» ihre Versprechen erfüllen und Truppen sowie schwere Waffen aus Wohngebieten abziehen. Sollte die Regierung der Forderung nicht binnen zehn Tagen nachkommen, solle der Sicherheitsrat nichtmilitärische Sanktionen verhängen. Da sie aber unter Kapitel VII der UN-Charta laufen würden, wäre zu ihrer Umsetzung auch militärische Gewalt möglich.

Moskau selbst brachte einen weiteren Resolutionsentwurf zu Syrien in Umlauf, der eine Verlängerung der UN-Beobachtermission um drei Monate vorsieht und für eine politische Lösung des Konflikts plädiert. Annans Friedensplan solle «sofort und vollständig umgesetzt werden», hieß es in dem Text. Der französische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gerard Araud, nannte den russischen Entwurf «zahnlos».

Nach einem Treffen von Vertretern der 15 Weltsicherheitsratsmitglieder am Donnerstag sagte der deutsche Botschafter bei den UN, Peter Wittig: «Wir hatten eine gute, ruhige und zielorientierte Diskussion. Aber es gibt immer noch Differenzen und die betreffen Kapitel VII. Also machen wir im konstruktiven Sinne weiter.»

Angesichts der Gewalt sprach sich der frühere syrische Botschafter im Irak für einen gewaltsamen Sturz von Präsident Baschar al-Assad aus. Es werde nie einen Plan mit Assad geben, «weil er jeden Plan verzögert und ignoriert», sagte Nawaf al-Fares gegenüber dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira.

Das syrische Außenministerium hatte Fares am Donnerstag von seinen Pflichten entbunden und gesagt, er solle für sein Verhalten gerichtlich und disziplinarisch zur Verantwortung gezogen werden. Er ist der bislang ranghöchste Diplomat, der Assad die Gefolgschaft aufkündigte.

(L'essentiel Online/sda)