«Kill the Gays»-Gesetz – Uganda plant Todesstrafe für Homosexuelle
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«Kill the Gays»-GesetzUganda plant Todesstrafe für Homosexuelle

Das Parlament in Uganda fordert die Einführung eines Anti-Homosexuellen-Gesetzes. Es würde die Todesstrafe für gleichgeschlechtlichen Sex vorsehen.

Das ostafrikanischen Land Uganda will das umgangssprachlich genannte und umstrittene «Kill the Gays»-Gesetz (auf Deutsch: «Bringt die Homosexuellen um») einführen. Das zumindest fordert das Parlament. Medienberichten zufolge unterstützt Ugandas Präsident Yoweri Museveni den Gesetzesvorschlag. Bis zum Jahresende soll das Anti-Homosexuellen-Gesetz verabschiedet werden.

Vor fünf Jahren wurde ein entsprechender Gesetzesentwurf angesichts einer Formalität und aufgrund großer internationaler Kritik verworfen. Museveni hatte ihn jedoch bereits unterzeichnet.

Menschenrechtler Pepe Julian Onziema vom Bündnis Sexual Minorities Uganda zeigt sich beunruhigt: «Als das Gesetz das letzte Mal eingeführt wurde, hat es homophobe Gefühle und Hassverbrechen geweckt. Hunderte wurden gezwungen, das Land zu verlassen, und weitere werden folgen, wenn das Gesetz in Kraft tritt.»

«Wir sind massiv mobilisiert»

Wie der ostafrikanische Ethik- und Integritätsminister Simon Lokodo zur Thomas Reuters Foundation sagt, sei Homosexualität für Ugander nicht selbstverständlich: «Es hat aber eine massive Rekrutierung durch schwule Menschen in Schulen, vor allem gegenüber Jugendlichen gegeben. Dabei wurde die Unwahrheit verbreitet, dass Menschen so geboren werden.»

Zudem ist laut Lokodo das aktuelle Strafrecht begrenzt. Mit dem neuen Gesetz soll nun klargestellt werden, dass sich jeder, der sich an Rekrutierungen oder Anwerbungen beteiligt, strafbar mache: «Wer schwere Taten begeht, wird zum Tode verurteilt», so Lokodo.

(L'essentiel/mon)

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