Im November – USA und Russland planen Syrien-Konferenz in Genf

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Im NovemberUSA und Russland planen Syrien-Konferenz in Genf

Russland und die USA planen eine internationale Friedenskonferenz Mitte November in Genf. Auch Syrien und die Rebellen sollen teilnehmen.

In Genf soll der Frieden in Syrien verhandelt werden

In Genf soll der Frieden in Syrien verhandelt werden

Russland und die Vereinigten Staaten streben an, die geplante internationale Syrien-Friedenskonferenz Mitte November abzuhalten. Die beiden Länder hätten sich über die «nötigen Schritte» geeinigt, damit sowohl die syrische Regierung als auch die Opposition zu den Gesprächen in Genf kämen.

Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den russischen Aussenminister Sergej Lawrow am Montag nach Gesprächen mit seinem US-Kollegen John Kerry in Indonesien. Lawrow und Kerry hatten sich zwar schon im Mai grundsätzlich auf eine Konferenz zur Lösung des blutigen Bürgerkriegs geeinigt, der Termin wurde jedoch immer weiter hinausgeschoben.

Auch Ban Ki Moon spricht sich für Konferenz aus

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte sich Ende September nach einem Treffen mit dem syrischen Oppositionsführer Ahmed Dscharba ebenfalls für Mitte November als Termin für die Konferenz ausgesprochen. Der Präsident der Syrischen Nationalen Koalition sagte seinerseits zu, eine Delegation zu der Genfer Konferenz zu entsenden.

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi, sagte am Sonntag, er hoffe, beide Seiten würden «ohne Vorbedingungen» an dem Treffen teilnehmen.

Streitfrage Iran

Die Opposition fordert bislang den Ausschluss von Präsident Baschar al-Assad von jeder Einigung. Russland als enger Verbündeter Assads lehnt dies aber ab.

Strittig ist auch, wer an der Konferenz teilnehmen darf: Während Moskau auch den Iran als weiteren wichtigen Verbündeten Assads einbinden will, lehnen die USA die Beteiligung Teherans ab. Die Konferenz soll an ein Abkommen anschließen, das auf der ersten Syrien-Konferenz in Genf Ende Juni 2012 ausgearbeitet worden war. Die Einigung wurde jedoch nie in die Tat umgesetzt.

(L'essentiel Online/sda)

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