Ukraine-Krieg: Deutsches Verteidigungsministerium nennt Äußerungen von General «persönliche Einschätzung»

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Ukraine-KriegDeutsches Verteidigungsministerium nennt Äußerungen von General «persönliche Einschätzung»

Schelleis hatte dem «Kölner Stadt-Anzeiger» gesagt: «Wir werden akut bedroht und angegriffen». Er fuhr fort: «Im Grunde haben wir schon einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyberangriffe.»

11.05.2022, Sachsen-Anhalt, Sülzetal: Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr, bei einem Besuch des Logistikbataillons 171. Südlich von Magdeburg bereiten sich Logistiker auf die Unterstützung der schnellen Eingreiftruppe der Nato vor. Sie sind Teil der groß angelegten Übung «Wettiner Heide - Robuste Basis» mit aktuell insgesamt 7500 Soldatinnen und Soldaten. Foto: Ronny Hartmann/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis der Bundeswehr warnt vor russischen Angriffen auf die kritische Infrastruktur Deutschlands. «Im Grunde haben wir schon einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyberangriffe.»

Ronny Hartmann/dpa

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Interview-Äußerungen eines hochrangigen Bundeswehrgenerals zur militärischen Bedrohung Deutschlands als dessen persönliche Meinung qualifiziert. Generalleutnant Martin Schelleis habe das Interview «in seiner Funktion als Inspekteur der Streitkräftebasis und insbesondere auch als nationaler territorialer Befehlshaber gegeben», sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Er habe dabei «seine persönliche Einschätzung und Bewertung zu verschiedenen Aspekten der aktuellen Lage von sich gegeben».

Das Ministerium mache sich «nicht das Interview in seinem Wortlaut zu eigen», fügte der Sprecher hinzu. Schelleis habe das Interview «in seiner eigenen Verantwortung» gegeben.

Als Distanzierung wollte der Sprecher diese Äußerungen explizit nicht verstanden wissen. Ob Schelleis› Meinung in der Spitze des Ministeriums oder der Bundeswehr geteilt werde, sagte er allerdings ebenfalls nicht. «Wir haben unsere eigenen Einschätzungen», sagte der Sprecher lediglich.

Schelleis hatte dem «Kölner Stadt-Anzeiger» gesagt: «Wir werden akut bedroht und angegriffen». Er fuhr fort: «Im Grunde haben wir schon einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyberangriffe.»

Generalleutnant warnt vor Angriffen auf kritische Infrastruktur Deutschlands

Als «realistische Szenarien» nannte der Generalleutnant «punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speed-Booten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln». Dafür seien «wir nicht gut aufgestellt», warnte Schelleis. «Das muss man leider sagen.»

Hinzu kommen nach Ansicht des Kommandeurs Bedrohungen wie ein möglicher Beschuss mit ballistischen Raketen, die Russland im Raum Kaliningrad stationiert hatte. «Sie wurden jetzt wegen des Ukraine-Kriegs abgezogen, werden aber sicherlich wieder dort hinkommen», sagte er. «Diese Raketen könnten ohne Weiteres Berlin erreichen. So, wie Putin einzuschätzen ist, sind Erpressungsversuche gut vorstellbar.»

Zu den von Schelleis angeführten Szenarien wollte sich der Ministeriumssprecher nicht konkret äußern. Das Ressort arbeite «grundsätzlich mit sehr, sehr vielen möglichen Fallplanungen».

Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, Schelleis habe in dem Interview «über mögliche Bedrohungsszenarien gesprochen». Es sei Aufgabe des Generals, «solche Szenarien zu entwickeln und auch die nötige Abwehr dafür zu organisieren».

(AFP)

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