Gewalt in Afghanistan – Verursachen die Taliban eine neue Flüchtlingswelle?
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Gewalt in AfghanistanVerursachen die Taliban eine neue Flüchtlingswelle?

Die Taliban sind auf dem Vormarsch und viele Afghaninnen und Afghanen fliehen vor der Gewalt der Islamisten. In Europa wächst die Angst vor einer neuen Flüchtlingskrise.

In afghanischen Familien spielen sich wieder altbekannte Szenen ab. Mütter und Väter brechen in Tränen aus, während sie mit ihren Kindern Erspartes zählen und besprechen, wohin sich diese am besten absetzen sollen. «Wer will schon sein Kind wegschicken?», fragt eine Frau, während sie sich mit einem schwarzen Tuch die Wangen trocknet. «Aber ich kann doch auch nicht zusehen, wie sie meinem Sohn den Kopf abschneiden.»

Mit «sie» meint die Frau die militant-islamistischen Taliban. Seit dem Beginn des Abzugs der Nato-Truppen aus Afghanistan haben die Islamisten weite Teile des Landes erobert, die Schreckensmeldungen häufen sich.

Alle zehn Minuten

Die Taliban werden innerhalb der nächsten zwölf Monate einen großen Teil des Landes eingenommen, wenn nicht sogar die Regierung selbst übernommen haben, schätzt Helena Hahn vom European Policy Centre. Dass die afghanische Regierung wegen der Gewalt und Sicherheitslage die EU auf einen vorläufigen Abschiebestopp dränge, sei für sie bereits «ein klares Signal, dass sie die Kontrolle verliert.»

Die Sicherheitskräfte der Regierung versuchen zwar gegen den alarmierenden Vormarsch dagegen zu halten. Doch ihre Moral ist seit dem Beginn des Abzugs der US- und Nato-Truppen schwer angeschlagen. Ihnen springen private Milizen bei. Das löst noch mehr Sorgen aus, dass das Land in einen Bürgerkrieg abdriften könnte.

Es heißt, dass alle zehn Minuten eine Zivilistin oder ein Zivilist in Afghanistan bei Anschlägen stirbt. Allein zwischen Mai und Juni wurden rund 2500 Zivilistinnen und Zivilisten verletzt oder getötet – so viele wie nie – seit Beginn der UN-Aufzeichnungen 2009. Entsprechend auch die Zahl der vor Gewalt ins Ausland fliehenden Menschen.

«Europa muss sich für neue Flüchtlingskrise rüsten»

Die meisten Afghaninnen und Afghanen mit Plänen für eine Flucht ins Ausland nennen zwar den Iran, Tadschikistan und die Türkei als Ziele, manche auch Pakistan. Von Deutschland, Österreich oder Schweden träumen zwar alle, aber mittlerweile hat sich herumgesprochen, dass die Tore Europas geschlossen sind. Es ist bekannt, dass es äußerst schwierig geworden ist, ohne Papiere in diese Länder zu gelangen.

Dennoch werden in Europa Stimmen immer lauter, wonach ein Maßen-Exodus aus Afghanistan bevorstehen könnte. «In Afghanistan dämmert eine neue Terrorherrschaft. Die EU muss sich einstellen auf noch mehr Flüchtlinge als 2015», befürchtet die «Westdeutsche Zeitung».

Türkei spielt wieder Schlüsselrolle

Die konservative schwedische Tageszeitung «Svenska Dagbladet» schreibt: «Die, die das Land verlassen, fliehen vor allem in naheliegende Länder, aber auch der Strom nach Europa beginnt zuzunehmen. Die Zahl an afghanischen Flüchtlingen, die Asyl in der EU, in Norwegen und der Schweiz suchten, stieg zwischen Februar und Mai um 33 Prozent. Europa muss sich für eine neue Flüchtlingskrise rüsten.»

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz forderte schon vor gut zwei Wochen: Die EU müsse jetzt aktiv werden, um zu verhindern, dass sich Zustände wie 2015 wiederholten. Umso mehr halte Wien an seiner Abschiebepolitik fest, so wie es auch Deutschland und die Schweiz tun. Dagegen plädiert man etwa in Belgien bereits für einen neuen Flüchtlingsdeal mit der Türkei, wie ihn die EU für Flüchtlinge aus Syrien vereinbart hat.

«Post-US-Afghanistan stellt uns vor große Herausforderungen», gesteht ein EU-Diplomat ein. Die Türkei werde wohl einmal mehr eine Schlüsselrolle spielen.

Geld für Syrer, nicht Afghanen

Tatsächlich ist die Türkei seit 2018 zunehmend zu einem Ziel afghanischer Asylsuchenden geworden und stellt für viele Fliehenden nicht mehr länger nur ein Transitland dar. Allerdings beschränken sich die Zahlungen im Rahmen des Flüchtlingsdeals mit der EU alleine auf die syrischen Flüchtlinge in der Türkei.

Neue Diskussionen rund um den Deal sind damit vorprogrammiert. Dabei könnte die Türkei die Situation für strategische Zwecke ausnutzen, um mehr EU-Unterstützung oder politische Maßnahmen wie die Visa-Liberalisierung durchzusetzen, die seit langem auf der Tagesordnung steht.

Sorge wegen Lukaschenko

Kommt eine weitere Sorge hinzu: die Lage an der fast 680 Kilometer langen Grenze zwischen Lettland und Belarus. Hier sind allein im Juli mehr als 2000 illegale Grenzübertritte von Menschen, vor allem aus dem Irak oder afrikanischen Staaten, registriert worden. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 81.

Dabei droht der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko immer wieder und ganz offen damit, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten EU-Sanktionen, Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten aus Ländern wie dem Irak, Afghanistan oder Syrien passieren zu lassen.

«Wir wissen», sagt jetzt der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis, «dass mit dem Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan die Möglichkeit besteht, dass ein großer Strom von Migrantinnen und Migranten, wie wir ihn bereits in Tadschikistan beobachten, mit russischer Hilfe über Litauen oder sogar Lettland, Estland und Finnland oder andere Länder, an die Russland grenzt, die europäische Grenze erreichen könnte.»

Es ist nicht 2015

Doch auch wenn die Furcht vor einer neuen Krise wie 2015 umgeht – von solchen Verhältnissen könne derzeit nicht die Rede sein, so der «Tagesspiegel» und verweist auf den Umstand, dass zwischen 2016 und 2020 rund 840’000 Flüchtlinge in EU-Mittelmeerländern registriert wurden. Damit lag die Gesamtzahl dieser fünf Jahre niedriger als die eine Million Menschen, die im Jahr 2015 gezählt wurden.

Sicher aber sei es an der Zeit, sich wieder intensiver mit dem Flüchtlingsproblem zu beschäftigen, so Magdalena Kirchner, Afghanistan-Direktorin der Friedrich-Ebert-Stiftung. «Man kann es sich ja nicht einfach wegwünschen.»

(L'essentiel/gux)

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