Strafferes System – Viel weniger Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz

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Strafferes SystemViel weniger Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz

MAINZ – Die Zahl der Asylbewerber geht deutlich zurück. Rheinland-Pfalz hat deswegen sein System der Erstaufnahme gestrafft. Die Schutzquote ist auf unter 50 Prozent gesunken.

Die Zahl der ins Land kommenden Flüchtlinge ist stark gesunken.

Die Zahl der ins Land kommenden Flüchtlinge ist stark gesunken.

DPA/Harald Tittel

Die Zahl der in Rheinland-Pfalz neu aufgenommenen Flüchtlinge ist im ersten Halbjahr um rund die Hälfte zurückgegangen. Bis Anfang Juli wurden nach Angaben des Integrationsministeriums 3939 neu eingetroffene Asylbewerber registriert. Das ist knapp ein Viertel der Gesamtzahl von Flüchtlingen im vergangenen Jahr. 2016 kamen 16 094 Menschen nach Rheinland-Pfalz. Der Höhepunkt wurde 2015 erreicht; damals trafen 53 000 Menschen ein. Rheinland-Pfalz nimmt nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, mit dem Flüchtlinge auf die Bundesländer aufgeteilt werden, 4,8 Prozent der Asylsuchenden in Deutschland auf.

Die meisten Neuankömmlinge im ersten Halbjahr suchten Schutz vor dem Bürgerkrieg in Syrien: Von dort kam mehr als jeder fünfte Geflüchtete, insgesamt 937 bis zum 9. Juli. Auf den nächsten Plätzen folgen mit großem Abstand Iran (378), Eritrea (373), Somalia (363) und Afghanistan (267). Im vergangenen Jahr lautete die Reihenfolge Syrien (mit einem Anteil von 39,4 Prozent), Afghanistan (17,2 Prozent), Iran, Somalia und Eritrea.

Schutzquote sinkt

Auch die Zahl der Entscheidungen von Asylanträgen in Rheinland-Pfalz ging deutlich zurück, im ersten Halbjahr gab es 18 749 Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das waren 51,7 Prozent weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Einen Schutzanspruch erhielt fast jeder zweite Antragsteller (46,7 Prozent) anerkannt, am häufigsten mit einem anerkannten Flüchtlingsstatus (21,4 Prozent) oder dem sogenannten subsidiären Schutz (15,9 Prozent).

Die Gesamtschutzquote lag vor einem Jahr mit 65,8 Prozent noch deutlich höher. Mehr als jeder dritte Antrag (37,2 Prozent) aus Rheinland-Pfalz wurde im ersten Halbjahr abgelehnt. 16,1 Prozent der Anträge wurden aus sonstigen Gründen für erledigt erklärt - darunter auch wegen der Zuständigkeit eines anderen EU-Staats aufgrund der Dublin-Verordnung.

Besonders hoch war die Ablehnungsquote bei Flüchtlingen aus Armenien (75,7 Prozent), Pakistan (73,2 Prozent) und Afghanistan mit 47,3 Prozent. Umgekehrt gab es für Antragsteller aus Syrien (90,9 Prozent), Eritrea (75,6 Prozent, Somalia (63,4 Prozent) und Iran (59,5 Prozent) hohe Gesamtschutzquoten.

Aufnahmeeinrichtungen sollen schließen

Das Integrationsministerium hat auf den Rückgang der Flüchtlingszahlen reagiert und angekündigt, die Aufnahme-Einrichtungen in Ingelheim, Bitburg sowie in der Luxemburger Straße in Trier bis zum nächsten Jahr zu schließen. Schutzsuchende Menschen werden künftig vor allem in vier Aufnahmestellen (AfA) untergebracht: Trier (Dasbachstraße), Hermeskeil, Kusel und Speyer. Dort stehen insgesamt 3355 Plätze zur Verfügung, zudem gibt es einen Puffer von 1835 Plätzen.

Bei der im Juni beschlossenen Planung wurde laut Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) auch die Möglichkeit berücksichtigt, dass die Zahl ankommender Flüchtlinge wegen Krisen in der Weltpolitik wieder sprunghaft und vielleicht über eine längere Zeit hinweg steigen könnte. Die eigentliche Aufgabe der Integration fängt bei der nun gesicherten Erstaufnahme allerdings erst an - hier sind vor allem Bildungssystem, Arbeitsmarkt und Wohnungsbau gefordert.

(L’essentiel/dpa)

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