Rheinland-Pfalz – Viertklässler klagt gegen Schulpflicht

Publiziert

Rheinland-PfalzViertklässler klagt gegen Schulpflicht

MAINZ – Kommende Woche soll in Rheinland-Pfalz wieder der Unterricht für Viertklässler beginnen. Ein Schüler hat nun wegen der Corona-Pandemie gegen die Schulpflicht geklagt.

Sollte der Schüler mit seiner Klage Erfolg haben, bleiben die Klassenzimmer vorerst leer.

Sollte der Schüler mit seiner Klage Erfolg haben, bleiben die Klassenzimmer vorerst leer.

Ein Schüler hat in Rheinland-Pfalz wegen der Corona-Pandemie gegen die Schulpflicht für Viertklässler ab der kommenden Woche geklagt. «Es gibt einen Antrag, der heute beim Verwaltungsgericht eingegangen ist», bestätigte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) dem SWR am gestrigen Montagabend. Darin wende sich ein Schüler gegen die Pflicht, am kommenden Montag (4. Mai) in die Schule zu gehen. Hubig hofft nach eigenen Angaben aber, dass die Klage keinen Erfolg hat. Die Regelungen in Rheinland-Pfalz seien anders als in Hessen, sagte die Ministerin weiter.

In Hessen hatte ein Verwaltungsgerichtshof am vergangenen Freitag die Schulpflicht für Viertklässler in der Corona-Pandemie vorläufig außer Kraft gesetzt. Die Richter in Kassel gaben dem Eilantrag einer Schülerin aus Frankfurt Recht, die sich gegen eine Landesverordnung richtete. Die Viertklässler würden im Vergleich zu Schülern, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai weiter untersagt werde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und in ihrem Grundrecht verletzt, hieß es. Die Entscheidung gilt für Schüler der vierten Jahrgangsstufe der Grundschulen, Sprachheilschulen und der Schulen mit Förderschwerpunkten. Während wegen der Infektionsgefahr die meisten Schüler in Hessen weiter zu Hause bleiben sollen, sollte an diesem Montag (27. April) der Unterricht für Abschlussklassen der weiterführenden Schulen und die Viertklässler an Grundschulen wieder beginnen - weil sie Übergangsklassen sind.

Hubig hofft nach eigener Aussage indes auch um der Schüler selbst willen auf ein Scheitern der Klage in Rheinland-Pfalz, «weil wir auch wissen, dass viele Schülerinnen und Schüler (...) sich freuen, wenn sie am Montag in die Schule gehen können.» Es täte ihr leid für Kinder, Eltern und Lehrkräfte, «wenn es nicht klappen würde.»

(L'essentiel/dpa)

Deine Meinung