Luxemburger OmbudsfrauVon empörten Studenten und verstörten Mädchen
LUXEMBURG – Ombudsfrau Lydie Err greift ein, wenn sich Bürger mit den Behörden verkrachen. Dabei behandelt sie auch kuriose Fälle.
Médiateure Lydie Err schlichtet Streit zwischen Bürger, Unternehmen und Vereinen – und der Luxemburger Regierung.
743 Beschwerden von Bürgern, Unternehmen und Vereinen hat Ombudsfrau Lydie Err im Jahr 2015 bearbeitet. Alle hatten eines gemein: Die Beschwerdeführer hatten Ärger mit den luxemburgischen Behörden. Die Mehrheit der Fälle – 483 – konnten gelöst werden. Das berichtete Err, als sie am Donnerstagmorgen in der Chamber ihren Jahresbericht vorstellte.
Besonders oft beschweren sich die Leute im Zusammenhang mit dem Sozialsystem. Darüber gab es im vergangenen Jahr 2015 Beschwerden. Steuerwesen und Immigration riefen 86 und 78 Beschwerden hervor. Dennoch: Err stellt der Regierung ein gutes Gesamtzeugnis aus. Lediglich einige Kommunikationsprobleme könnten die Behörden angehen.
Konfusion mit der CNS
Zum Beispiel habe es einen Belgier gegeben, der an der Verwaltung verzweifelt sei: Der Homosexuelle hatte versucht, Elternurlaub zu beantragen, das Kind war adoptiert. Monatelang wurde das Verfahren von der CNS blockiert, Err konnte es innerhalb von zehn Tagen lösen.
Dann gab es da das portugiesische Mädchen, dessen luxemburgischer Personalausweis von einem städtischen Angestellten vor ihren Augen zerstört wurde. Oder die fehlende Transparenz bei der Universität hinsichtlich der Zulassung von Medizinstudenten. Darüber hatte sich ein aufgebrachter Student beschwert, der trotz guten Aufnahmetests nicht aufgenommen wurde – alles Fälle, in denen Ombudsfrau aktiv werden konnte.
Um diese Arten von Missverständnissen oder sogar Schikanen zu verhindern, hat Err eine einfache Empfehlung für die Regierung: «Nutzen Sie eine deutlichere Sprache in Gesetzen, Regeln und anderen offiziellen Schreiben.»
(jd/L'essentiel)