Strafvollzug – Warum sitzen in Schrassig Minderjährige ein?

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StrafvollzugWarum sitzen in Schrassig Minderjährige ein?

LUXEMBURG – Die Generalstaatsanwaltschaft reagiert auf Vorwürfe zur Unterbringung von Minderjährigen im Erwachsenen-Gefängnis in Schrassig.

Im Sicherheitstrakt in Dreiborn sind derzeit vier Minderjährige untergebracht. Insgesamt ist Platz für zwölf Personen.

Im Sicherheitstrakt in Dreiborn sind derzeit vier Minderjährige untergebracht. Insgesamt ist Platz für zwölf Personen.

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In Luxemburg werden straffällige Jugendliche zum Teil noch immer im herkömmlichen Gefängnis eingesperrt, wie Ombudsfrau Claudia Monti in einem offenen Brief anprangert. Und das obwohl vergangenen November in Dreiborn ein eigener Sicherheitstrakt für minderjährige Kriminelle eröffnet wurde. In einer Pressemitteilung verteidigen die Justizbehörden nun ihr Vorgehen.

Demnach hätten die Verantwortlichen der neuen Unité de sécurité (Unisec) bei der Eröffnung den Wunsch geäußert, «ihnen am Anfang etwas Zeit zu geben und in den ersten Betriebsmonaten nicht alle zwölf verfügbaren Plätze zu belegen». Die Justizbehörden haben sich laut eigenen Angaben daran gehalten – und deshalb «keine automatischen Überstellungen von Minderjährigen aus Schrassig in die Unité de sécurité durchgeführt».

Minderjährige Serientäter

Derzeit sind vier Jugendliche in Dreiborn untergebracht. Weitere könnten hinzukommen, denn kürzlich wurden die Staatsanwaltschaften Luxemburg und Diekirch angewiesen, der Unisec bei Überstellungen künftig den Vorzug zu geben. Ein diesbezüglicher Gesetzestext des Justizministers sei in Vorbereitung. Die Vorlage sieht jedoch weiterhin die Möglichkeit vor, einen Minderjährigen im Erwachsenenstrafvollzug in Schrassig zu inhaftieren, aber nur «in Ausnahmesituationen und unter sehr strengen Rahmenbedingungen». Der Jugendliche müsste dafür eine Straftat begangen haben, die mit einer Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren geahndet wird und zudem eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen.

Bezüglich der beiden Minderjährigen, die derzeit im Gefängnis Schrassig einsitzen, weist die Staatsanwaltschaft darauf hin, dass diese bereits vor der Eröffnung des Zentrums in Dreiborn inhaftiert wurden und es sich um Wiederholungstäter handelt, «bei denen zahlreiche andere Schutzmaßnahmen, die zuvor zu ihren Gunsten ergriffen worden, wie eine Betreuung in der Familie, Unterbringung in Einrichtungen und Therapie, gescheitert waren».

Die Jugendlichen hätten Ausgangsmöglichkeiten gehabt, «gegen die sie leider durch neue Straftaten verstoßen haben», so der Parquet général weiter. Die Unterbringung von Minderjährigen in Schrassig sei deshalb «in Ausnahmesituationen völlig gerechtfertigt, insbesondere aufgrund der Notwendigkeit, sowohl die Gesellschaft als auch andere Minderjährige zu schützen».

(MC/L'essentiel)

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