Nach den Wahlen – Was geschieht in den kommenden Stunden?

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Nach den WahlenWas geschieht in den kommenden Stunden?

LUXEMBURG - Keine Zeit für den Kater am Morgen nach der Wahl: Der Großherzog hat den Rücktritt der Regierung entgegengenommen. Nun stellt sich die Frage nach einer Regierungsbildung.

Mit einer kurzen Sitzung des Regierungsrats ist der Tag nach den Wahlen am Montag um 10 Uhr gestartet. Direkt am Anschluss hatte Premierminister Jean-Claude Juncker eine Audienz bei Großherzog Henri im Palast. Dabei überreichte Juncker der Tradition nach dem Großherzog den Rücktritt der derzeitigen Regierung. Diese wurde laut einer Mitteilung des Hofes am Montagmittag angenommen. Die Regierung führt die Geschäftejedoch weiter, bis ein Nachfolge-Kabinett steht.

Im Anschluss daran empfängt der Großherzog auch den Präsidenten des scheidenen Parlaments Laurent Mosar (CSV) sowie den Präsidenten des Staatsrats. Auch die Parteichefs empfängt der Großherzog. Das kann einige Zeit dauern. Diese Gespräche dürften sich jedoch hinziehen. So ist mit dem Chef von Déi Lénk, Serge Urbany, der Vertreter einer der kleineren Parteien, am Dienstagmorgen zum Gespräch geladen. Darauf folgen die größeren Parteien. LSAP-CHef Alex Bodry trifft Großherzog Henri am Dienstag um 15 Uhr zum Gespräch.

Regierungsbildung oder Sondierung?

Wie läuft die Regierungsbildung nun ab? Auch dabei spielt Großherzog Henri die entscheidende Rolle. Er ernennt den Politiker, den er mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen will. Wann dies geschieht, ist unbekannt. Wahrscheinlich ist, dass er die Gespräche mit den Parteispitzen abwartet.

Entscheidend sind bei der Nominierung die Erfolgsaussichten für eine neue Regierung. Wahrscheinlich ist, dass der Großherzog Premierminister Juncker mit der Regierungsbildung beauftragt. Er könnte aber auch einen sogenannten «Informateur» ernennen. Dieser sondiert dann mit den verschiedenen Parteien über mögliche Koalitionsmöglichkeiten. Auf der Basis seines Berichts würde dann erst die Person ernannt, die eine Regierung bilden soll.

LSAP und DP beraten am Montagabend

Rein rechnerisch sind drei Konstellationen denkbar. Eine Koalition zwischen der CSV, die 23 der 60 Sitze im Parlament gewonnen hat, und der DP mit 13 Sitzen ist demnach möglich. Auch eine Neuauflage mit der LSAP (13 Sitze) ist denkbar. Ebenfalls möglich wäre eine Dreier-Koalition aus DP, LSAP und Déi Gréng, die sogenannte «Gambia-Koalition», die zusammen auf 32 der 60 Sitze kommen würde.

Am Montagabend kommen die Parteileitungen von DP und LSAP zusammen, um die Wahlergebnisse zu analysieren und über mögliche Koalitions-Entscheidungen zu beraten.

Hier können Sie die Ereignisse des Wahlabends in unserem Liveticker nachlesen:

(sb/L'essentiel Online)

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