Weißes Haus – Was kommt auf Obamas Nachfolger zu?

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Weißes HausWas kommt auf Obamas Nachfolger zu?

Donald Trump gewinnt die US-Präsidentenwahl. Eine Pause wird sich der 70-Jährige wohl nicht gönnen dürfen.Was erwartet das neue Staatsoberhaupt?

Barack Obama muss sich nach dem 8. November mit dem «President Elect» Donald Trump beraten. Das Oval Office muss er allerdings erst im Januar räumen.

Barack Obama muss sich nach dem 8. November mit dem «President Elect» Donald Trump beraten. Das Oval Office muss er allerdings erst im Januar räumen.

AFP/Brendan Smialowski

Vermutlich wird kein Tag ohne Komplikationen sein. «Es wird niemals einfache Angelegenheiten geben, die Sie als Präsident erreichen. Sind sie einfach, werden sie auf niedrigeren Ebenen geklärt» – das schrieb Dwight D. Eisenhower dem jungen US-Präsidenten John F. Kennedy ins Stammbuch. George Bush Senior widmete seinem Nachfolger folgende Zeilen: «Ihr Erfolg ist nun der Erfolg unseres Landes. Ich drücke Ihnen sehr die Daumen.»

Was Barack Obama seinem Nachfolger im Amt, Donald Trump, mit auf den Weg geben wird, steht noch in den Sternen. Der amtierende und der gewählte Präsident treffen wahrscheinlich diese Woche erstmals zusammen, um die Amtsübergabe zu regeln. Was jetzt schon feststeht: Trump wird es nicht langweilig im Oval Office werden. Vor ihm stehen gewaltige Herausforderungen – die Nachrichtenagentur dpa hat einige davon zusammengetragen.

Was ist die größte Herausforderung für Barack Obamas Nachfolger?

Syrien, der Terror des Islamischen Staats (IS), Russland, China: Nach außen muss der Neue Amerikas Verbündeten und Gegnern sehr rasch klar machen, wo und wofür die USA stehen. Nach innen gälte es, das von einem brutalen Wahlkampf zermürbte und zerrissene Land neu zu einen.

Wenn man die Aufgaben in Außen- und Innenpolitik bündelt und mit der Außenpolitik beginnt: Was hat Obamas Nachfolger zu tun?

Die weltweite Sicherheitsarchitektur ist viel fragiler als bei Obamas Amtsübernahme 2009. Die Ära der Pax Americana geht zu Ende. Der Konflikt in Syrien, der Kampf gegen den IS, Spannungen mit China nicht nur wegen des Säbelrasselns im südchinesischen Meer, russische Aggressionen, ein brodelnder Naher Osten, zunehmende nukleare Unsicherheit, ein angriffslustiges Nordkorea, ein fragmentiertes Nordafrika, die Idee des Westens im Innersten bedroht – die Agenda ist übervoll.

Und in den USA selber, was wartet dort auf das neue Staatsoberhaupt?

US-Wahlen sind immer knapp. Doch dieses Mal sind die Gräben besonders tief, es gehen viele Risse durch die Gesellschaft, die Verlierer sind besonders enttäuscht sein. Ideologische Verhärtungen, demografische Veränderungen, Polizeigewalt und ethnische Unruhen, eine immer weitere Schere zwischen Reich und Arm – und auch nach innen die bohrende Frage, was die USA für ein Land sein wollen; schon das reichte für mehrere Präsidentschaften. Von Alltagsproblemen wie der bröselnden Infrastruktur ganz zu schweigen.

Obama ist ja offiziell noch bis Januar im Amt. Steht zwischen Wahl und Amtsübergabe alles still, oder wie ist das geregelt?

Die «transition», der Übergang nach dem 8. November, ist eine hochspannende Zeit. Schließlich können das Land und die Regierung ja keine Auszeit nehmen, auch wenn der Amtsinhaber nichts Entscheidendes mehr tun wird, was er nicht mit dem «president elect» geklärt hat. Wahre Heerscharen beider Kandidaten bereiten bereits eine Übergabe vor, auch das Weiße Haus hat dafür einen eigenen Apparat.

US-Präsident – kann man sich für das mächtigste Amt der Welt überhaupt vollständig wappnen?

So gut wie möglich vorbereiten, ja – aber auf alles eingestellt sein kann man nicht. Viele Präsidentschaften wurden von unvorhersehbaren Ereignissen geprägt: Beispiele sind die Kuba-Krise, die Anschläge des 11. September oder der Kollaps der Finanzmärkte. Dabei werden schon allein die absehbaren Konflikte einen großen Teil der Aufmerksamkeit fordern. Der Westen beginnt erst allmählich abzusehen, dass das Ringen mit Radikalisierung, Autoritarismus und Dschihadismus wohl mindestens eine Generation anhalten wird.

Und Europa?

Die kriselnde EU in den Post-Brexit-Wirren dürfte für das Weiße Haus 2017 noch zu den überschaubareren Problemen gehören. Nur geografisch am europäischen Rand, wird auch das komplizierte Verhältnis der USA zur Türkei zu klären sein. Ein Blick nach Deutschland: Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel hatten ein nüchtern freundschaftliches, geschäftsmäßiges Verhältnis. Ob es mit Trump so weitergeht, ist ungewiss. Merkel erinnerte den Republikaner am Mittwoch an dessen Verantwortung für die weltweite Entwicklung.

(jt/L'essentiel/dpa)

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