«Auf oder zu» – Was von Rehlingers Zusage an Saar-Clubs geblieben ist

So plötzlich wie saarländische Clubs und Diskotheken im Oktober öffnen durften, so schnell mussten sie im November wieder dicht machen. Und das, obwohl Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) erst im September mehr Planungssicherheit versprochen hatte: «Corona-Verordnungen müssen schlauer werden als ‹auf oder zu›», hatte die stellvertretende Ministerpräsidentin in der Saarbrücker Zeitung erklärt.

Vom Ausflugsschiff bis zu «Prostitutionsstätten» liefert die aktuelle Verordnung detaillierte Hygienekonzepte, die erklären, wie der Betrieb für sie möglich ist. Für Clubs und Diskotheken hieß es im November hingegen erneut: «Der Betrieb ist untersagt.» Völlig unklar bleibt, bis wann.

Frankreich hingegen stellt seinen Clubbetreibern eine Wiedereröffnung nach vier Wochen in Aussicht. Und auch in Deutschland hatte sich die Politik in einer Bund-Länder-Konferenz eigentlich darauf geeinigt, dass eine Sieben-Tage-Inzidenz von 350 über Öffnung und Schließung bestimmen soll. Wird sich das Saarland daran halten? Konkret danach befragt, teilt Rehlingers Ministerium ausweichend mit: «Das Saarland hat unabhängig von Inzidenzwerten und bereits vor den Gesprächen der Ministerpräsidentenkonferenz gehandelt». Ein Ja klingt anders.

Tatsächlich ist die Infektionslage im Saarland noch angespannt. Zwar sinkt die Inzidenz seit mehreren Tagen stetig und liegt nach einem Peak von 442 nun bei 299 und somit unterhalb des einst vereinbarten Richtwerts, doch folgen die Krankenhauszahlen diesem Trend noch nicht (siehe Infobox).

Da die 350er-Regelung offenbar nun doch nicht gilt, stellt sich die Frage nach einem alternativen Ausblick für die Clubbetreiber – Stichwort «Planungssicherheit». Erneut retten sich die saarländischen Behörden ins Ungenaue: «Sobald es das Infektionsgeschehen und die Situation im Gesundheitswesen zulassen, werden auch Clubs und Diskotheken unter Auflagen wieder den Betrieb aufnehmen können», erklärt die Staatskanzlei. «Öffnungsschritte oder Verschärfungen werden lageabhängig vorgenommen», heißt es aus Anke Rehlingers Wirtschaftsministerium. Bedeutet für die Clubbetreiber an der Saar, wie seit über anderthalb Jahren: Warten auf «auf oder zu».