TV-Interview: Weißes Haus muss Aussagen von Joe Biden zu Taiwan korrigieren

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TV-InterviewWeißes Haus muss Aussagen von Joe Biden zu Taiwan korrigieren

Der Sender CBS strahlte am Sonntagabend (Ortszeit) die Sendung «60 Minutes» mit US-Präsident Joe Biden aus. Es enthält brisante Aussagen im Umgang mit Taiwan.

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US-Präsident Joe Biden machte in der Sendung «60 Minutes» konfliktgeladene Aussagen. (Archivbild)

US-Präsident Joe Biden machte in der Sendung «60 Minutes» konfliktgeladene Aussagen. (Archivbild)

IMAGO/ZUMA Wire
Moderator Scott Pelley fragte ihn: «Würden die US-Streitkräfte die Insel verteidigen?»

Moderator Scott Pelley fragte ihn: «Würden die US-Streitkräfte die Insel verteidigen?»

Screenshot / 60 Minutes (CBS)
Joe Biden antwortete, die USA würde dies tun, wenn es zu einem außergewöhnlichen Angriff käme.

Joe Biden antwortete, die USA würde dies tun, wenn es zu einem außergewöhnlichen Angriff käme.

Screenshot / 60 Minutes (CBS)

Die USA verfolgen seit langem in der Taiwan-Frage eine Linie der «strategischen Zweideutigkeit». Dabei sichern die USA zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

Nun hat US-Präsident Joe Biden in einem Interview mit dem Sender CBS eine deutliche Antwort gegeben. Auf die Frage, ob US-Streitkräfte Taiwan verteidigen würden, antwortete der 79-Jährige: «Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie dagewesenen Angriff käme.»

«Unsere Taiwan-Politik hat sich nicht geändert»

Ein Sprecher des Weißen Hauses relativierte die Aussagen später und betonte, dass die Taiwan-Politik der US-Regierung sich nicht geändert habe. Biden hatte sich bereits im Mai während eines Besuchs in Japan ähnlich geäußert. Damals sagte er, die USA hätten «die Verpflichtung», Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Später betonte er, die US-Politik der «strategischen Zweideutigkeit» im Umgang mit China und Taiwan habe sich nicht geändert.

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil Peking dies als Verstoß gegen die «Ein-China-Doktrin» sehen würde. Die Ein-China-Politik ist eines der grundlegenden Prinzipien der Volksrepublik China. Nach diesem Prinzip gibt es nur ein einziges China auf der Welt. Und das ist, wenn es nach der Kommunistischen Partei Chinas geht, die Volksrepublik China mit der Hauptstadt Peking. Die Insel Taiwan gehört nach diesem Prinzip ebenfalls dazu. 

(DPA/AFP/jar)

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