Nord Stream 2 – Will Russland die Pipeline für Spionage nutzen?
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Nord Stream 2Will Russland die Pipeline für Spionage nutzen?

Angesichts der Ukraine-Krise erfährt ein alter Verdacht neuen Auftrieb: Experten halten es für möglich, dass Russland die Gaspipeline Nord Stream 2 für militärische Zwecke nutzt.

Der Bau der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2, die Erdgas aus Russland nach Deutschland fließen lassen soll, ist weit fortgeschritten. Noch 2022 könnte sie in Betrieb genommen werden. Zuvor gilt es allerdings noch einige Hürden zu nehmen: So muss die Leitung etwa noch durch die deutsche Bundesnetzagentur zertifiziert werden und die Betreiberfirma in einer Rechtsform nach deutschem Recht organisiert sein. Dem will die Nord Stream 2 AG mit Sitz in Zug mit der Gründung einer deutschen Tochterfirma entsprechen. Erst danach kann das Verfahren fortgesetzt werden.

Doch nebst Bedenken von Politikern und Politikerinnen – vor allem seitens der USA – und Umweltschützenden werden nun auch wieder militärische Einwände laut: Russland, so die Meinung, könnte die über weite Strecken unterseeisch durch die Ostsee verlaufende Gasleitung auch nachrichtendienstlich nutzen. Wie etwa die «Westfälische Rundschau» schreibt, hat sich ein Gremium des Deutschen Bundestages deswegen zu einer geheimen Sitzung getroffen und den Bundesnachrichtendienst zum Thema befragt.

Zuvor hatte der grüne Außenpolitiker Omid Nouripor Geheimdienstler auf das brisante Thema aufmerksam gemacht. In der «Frankfurter Allgemeinen» hatte er auf Berichte verwiesen, wonach auf der vom russischen Energieriesen Gazprom erstellten Schwarzmeerpipeline Turkstream von Südrussland in die Türkei Spionagetechnologie montiert worden sei. «Bei Nord Stream wäre das eine Frage der Sicherheit Deutschlands», mahnt der Politiker.

Sonare und Mikrofone an der Pipeline

Auch Marine-Experten und -Expertinnen hatten vor der Möglichkeit gewarnt. Joachim Krause, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Uni Kiel, sagte gegenüber der «Westfälischen», die Gefahr einer militärischen Nutzung sei beim Bewilligungsverfahren für Nord Stream 2 nicht berücksichtigt worden.

Technisch wäre die Nutzung der Pipeline für Spionagezwecke keine Hexerei: Neben den für den Betrieb der Pipeline notwendigen Sensoren für Gasdruck und allfällige Lecks könnten an den Begleitkabeln der Pipeline diskret auch Sonare, Mikrofone und Magnetometer montiert werden, die militärisch relevante Daten –etwa von in der Ostsee verkehrenden U-Booten – sammeln könnten. Laut Krause könnte so der gesamte militärische Schiffsverkehr der Nato in der Ostsee verfolgt werden. Weil die Pipeline am Meeresgrund wichtige Unterseekabel kreuzt, bestehe zudem die Gefahr, dass die Datenströme in diesen manipuliert oder gestoppt werden könnten.

Gazprom dementiert solche Absichten vehement: Da die Bewilligung für die Röhre nur den Transport von Gas erlaube, wolle man diese auf keinen Fall gefährden.

Als Absicherung für den Westen schlägt Krause vor, dass die Länder, durch deren Hoheitsgebiet Nord Stream 2 verläuft, die Pipeline regelmäßig überprüfen oder verlangen, bei den Wartungsarbeiten dabei zu sein. Und Politiker Nouripor mahnt, «die militärische Sicherheit müsse vor Inbetriebnahme der Pipeline abschließend überprüft werden.»

(L'essentiel/trx)

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