Luxemburg – Wird das Covid-Gesetz schon wieder geändert?
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LuxemburgWird das Covid-Gesetz schon wieder geändert?

LUXEMBURG – Die Regierung hat im Rahmen der Corona-Lage kurzfristig einen Regierungsrat einberufen. Möglicherweise kommen neue Maßnahmen auf das Großherzogtum zu.

Vergangenes Jahr galten in Luxemburg über die Feiertage Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren. (Symbolbild)

Vergangenes Jahr galten in Luxemburg über die Feiertage Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren. (Symbolbild)

DPA/Gregor Fischer

Das Kabinett berät angesichts der angespannten Corona-Situation bereits am heutigen Dienstagnachmittag erneut über die aktuelle Corona-Situation beraten, wie die Regierung mitteilt. Damit könnten im Großherzogtum eine Änderung des Covid-Gesetzes und neue Maßnahmen anstehen. Das Pressebriefing mit Premierminister Xavier Bettel und Gesundheitsministerin Paulette Lenert findet am Mittwoch um 9.45 Uhr statt.

Erst vor wenigen Tagen hat die Chamber das neue Covid-Gesetz verabschiedet, das unter anderem ab Mitte Januar den CovidCheck am Arbeitsplatz vorsieht. Es soll bis Ende Februar gelten.

«Es braut sich etwas zusammen», so eine Quelle gegenüber L'essentiel. Unter den befragten Akteuren aus der Politik und Bevölkerung wird viel spekuliert, aber keiner wagt eine Prognose über die Ankündigungen der Regierung im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise.

Nach L'essentiel-Informationen wird Luxemburg voraussichtlich keinen Lockdown wie in den Niederlanden beschließen. Stattdessen könnten restriktive Maßnahmen für das Gastgewerbe und die Veranstaltungsbranche kommen. Dabei scheint insbesondere eine Sperrstunde für Bars und Restaurants im Gespräch zu sein. Diskutiert wird offenbar über eine Schließung ab 23 Uhr, möglicherweise sogar 22 Uhr. Die Horesca, die in der Regel vorab über mögliche restriktive Maßnahmen informiert wird, gab sich auf Nachfrage «eher optimistisch», dass es keine Einschränkungen geben wird.

Kommt die Impfpflicht?

Ein Thema, das bei den Gesprächen auf der Tagesordnung stehen könnte, ist die Impfpflicht. Die Verschärfung des CovidChecks mit der Einführung des 2G-Systems (geimpft oder genesen) für den Freizeitbereich und des 3G-Systems (geimpft, getestet oder geheilt) am Arbeitsplatz ab dem 15. Januar erhöht den Druck auf Ungeimpfte bereits erheblich.

Die Behörden hatten eine Impfpflicht bisher ausgeschlossen, doch in den jüngsten Mitteilungen des Regierungschefs und der Gesundheitsministerin hieß es, man schließe sie nicht mehr aus. Das dazu in dieser Woche eine Entscheidung fällt, scheint allerdings eher unwahrscheinlich. Endgültig vom Tisch dürfte die Pflicht jedoch nicht sein.

Außerdem dürften Herr Bettel und Frau Lenert über die bevorstehenden Feiertage sprechen: Die Weihnachtstage am Wochenende und Silvester in der kommenden Woche.

(mei/th/L'essentiel)

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