Budget – Woher bekommt eine Gemeinde ihr Geld?

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BudgetWoher bekommt eine Gemeinde ihr Geld?

LUXEMBURG - Ist Luxemburg-Stadt die reichste Gemeinde? Nein. In Sachen Wohlstand liegt ein 3 300-Einwohner-Dorf ganz vorne. Die Erklärung.

Betzdorf ist die reichste Gemeinde Luxemburgs, dank der Ansiedlung des Satellitenbetreibers SES Astra.

Betzdorf ist die reichste Gemeinde Luxemburgs, dank der Ansiedlung des Satellitenbetreibers SES Astra.

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Kurz nach der Freude über die (wieder)gewonnene Wahl geht es für die Bürgermeister von Luxemburgs Gemeinden an die Arbeit. Dafür hat der erste Mann oder die erste Frau in der Kommune ein Mittel: den Haushalt.

Über welches Budget verfügt eine Gemeinde?

Jede Kommune verfügt über einen «normalen» und einen Sonderhaushalt. Ersterer beinhaltet die laufenden Einnahmen und Ausgaben, zum Beispiel die Personalkosten für die Gemeindemitarbeiter oder den Unterhalt der Gebäude. Der zweite ist für die Projekte vorgesehen, die der Bürgermeister umsetzen möchte und für die er gewählt wurde, beispielsweise den Bau eines neuen Schwimmbads oder Kulturzentrums.

Fallen im «normalen» Haushalt Überschüsse an, dienen diese dazu, den Sonderhaushalt zu füttern. Die Gemeinden müssen von Gesetzes wegen jährlich einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Über dieses Gleichgewicht wacht der Innenminister.

Darf eine Gemeinde sich also nicht verschulden?

Doch. Laut des Aktivitätenberichts des Innenministeriums für 2010 lag die Verschuldung der Gemeinden bei 813 Millionen Euro und damit höher als noch 2008 (752 Millionen Euro). Weder der Syvicol, die Gewerkschaft der luxemburgischen Städte und Gemeinden, noch das Innenministerium bewerten dies als kritisch. «In Krisenzeiten, wie dies derzeit der Fall ist, ist es sehr wichtig, dass die Gemeinden weiter investieren, selbst wenn sie dafür Kredite aufnehmen. Dies hilft, die nationale Wirtschaft anzukurbeln», sagt Syvicol-Präsident Dan Kersch. «Meines Erachtens nach sollten die Schulden nicht für sich allein betrachtet werden, sondern es muss geschaut werden, ob das Geld für ein nützliches Projekt, das den Bürgern dient, verwendet wird.»

Über welche Summen verfügen die Gemeinden?

Die Anzahl der Einwohner, die Größe des Gemeinde-Territoriums und die Anzahl der angesiedelten Unternehmen beeinflussen die Einnahmen. «Obwohl sich die Summe je nach Gemeinde stark unterscheidet, liegt das durchschnittliche Budget um die 25 Millionen Euro jährlich», erklärt Dan Kersch. «Die reichsten Gemeinden sind nicht unbedingt die größten. In Luxemburg steht Betzdorf (3 300 Einwohner in 2009) an der Spitze dank der Ansiedlung von SES Astra.» Wenn der Reichtum auf die Anzahl der Bürger in der Kommune umgelegt wird, wohlgemerkt.

Auf welche Einnahmen kann eine Gemeinde zählen?

- Lokale Steuereinnahmen: Dazu gehört die Gewerbesteuer, die zu Lasten der angesiedelten Unternehmen geht, sowie die Grundsteuer.

- Lokale Gebühren, zum Beispiel für die Wasseraufbereitung, die Müllabfuhr und die Trinkwasser-Bereitstellung.

- Hilfen vom Staat, die nach der Einwohnerzahl und der Größe des Gemeinde-Territoriums berechnet werden. Jede Kommune erhält jedoch mindestens 100 000 Euro jährlich. Das Geld kommt zu Teilen aus den Einnahmen aus der Mehrwertsteuer und der Lohnsteuer.

jmh/L'essentiel Online

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