Xavier Bettel in der Ukraine«Es gibt keine Worte, um die Tragödie von Butscha zu beschreiben»
LUXEMBURG – Premierminister Bettel ist in die Ukraine gereist, wo er Kriegsgebiete besucht und auf Wolodymyr Selenskyj trifft. Ein Besuch, der einen hohen symbolischen Wert hat.
Auch mit Denys Shymal hat sich der luxemburgische Premier zusammengesetzt.
Xavier Bettel spricht im ukrainischen Parlament vor
Premierminister Xavier Bettel befindet sich derzeit in der Ukraine. Wie der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz reiste Bettel mit dem Zug an. Aus Gründen der Sicherheit wurden im Vorfeld nur wenige Details über die Agenda des Regierungschefs vor Ort bekannt gegeben.
Bettel besucht Ortschaften, «die von der russischen Aggression betroffen sind», heißt es in der Mitteilung. Dazu zählt auch der Kiewer Vorort Borodjanka. In einem Twitter-Post erklärte Bettel, dass «Borodjanka durch die russische Aggression völlige Zerstörung erlitten hat und heute ein Symbol für sinnlose Grausamkeit und Gewalt ist.» Nichts könne das Grauen dessen, was dort geschehen ist, vermitteln.
Auch von Butscha, wo die ersten Gräueltaten von Putins Truppen gegen die ukrainische Zivilbevölkerung nach der Belagerung von Kiew sichtbar wurden, machte sich Bettel ein Bild. Auf Twitter schrieb der Premier: «Es gibt keine Worte, um die unvorstellbare menschliche Tragödie von Butscha zu beschreiben. Sie können darauf zählen, dass Luxemburg die Ermittlungen nationaler und internationaler Akteure zu diesen Kriegsverbrechen unterstützt und dafür sorgt, dass die Verantwortlichen für diese Gräueltaten ermittelt, verfolgt und bestraft werden.»
Nach Butscha ging es für Bettel in den Kiewer Vorort Irpin – eine der unter Ukrainern als «heldehaft» betitelte Stadt, wie Bettel auf Twitter schreibt. Er bewundere den Mut der Menschen, «diese Städte nach der Barbarei, die dort stattgefunden hat, wieder zum Leben zu erwecken.». Ähnlich wie im benachbarten Butscha waren dort nach dem Rückzug der russischer Truppen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden.
Eine Reihe von Gesprächen sei ebenfalls geplant. Der Besuch Bettels sei auf Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erfolgt, nachdem dieser am 2. Juni per Videoübertragung vor der Abgeordnetenkammer gesprochen hatte.
«Werde mich nicht selbst einladen»
Bettel hatte nach Selenskyjs Rede erklärt, dass er die Ukraine besuchen wolle. Vor dem Hintergrund der laufenden Gesprächen über einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union, erfolgt die Reise nun früher als geplant. «Ich habe immer gesagt, dass ich mich nicht selbst in die Ukraine einladen werde. Aber wenn die ukrainischen Behörden mich einladen, werde ich nicht ablehnen», hatte Xavier Bettel klargestellt.
Das Großherzogtum hat die Ukraine seit Beginn des Krieges auf mehreren Wegen unterstützt. Es wurde bereits militärisches und medizinisches Material im Wert von über 50 Millionen Euro geliefert. Darüber hinaus wurden bereits rund 5500 Ukrainer in Luxemburg aufgenommen.
Seit Beginn des Krieges sind bereits mehrere westliche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, darunter Ursula van der Leyen (Europäische Kommission), Boris Johnson (Vereinigtes Königreich), Justin Trudeau (Kanada) und Antonio Costa (Portugal).
Am vergangenen Donnerstag waren der französische Präsident Emmanuel Macron, der italienische Ministerpräsident Mario Draghi und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew gereist, um den Wunsch zu äußern, der Ukraine unverzüglich den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Luxemburg «wird sich einer Kandidatur nicht widersetzen», wie Bettel erklärt hatte. Einem beschleunigten Beitrittsverfahren erteilte er jedoch eine Absage.